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   LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2019 - L 10 SB 90/16   

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https://dejure.org/2019,87038
LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2019 - L 10 SB 90/16 (https://dejure.org/2019,87038)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17.07.2019 - L 10 SB 90/16 (https://dejure.org/2019,87038)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17. Juli 2019 - L 10 SB 90/16 (https://dejure.org/2019,87038)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 21.12.2017 - B 9 SB 70/17 B

    Schwerbehindertenrecht; Verfahrensrüge; Verletzung rechtlichen Gehörs;

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2019 - L 10 SB 90/16
    Soweit der Kläger im Verlauf des Berufungsverfahrens immer wieder geltend macht, es müsse ein weiteres Gutachten eingeholt werden, ist darauf hinzuweisen, dass der Senat nach der Rechtsprechung des BSG, der er sich anschließt, nur dann gemäß § 103 SGG zu weiteren Ermittlungen verpflichtet ist, wenn die vorliegenden Beweismittel nicht ausreichen, um die entscheidungserheblichen Tatsachen festzustellen (vergleiche zuletzt etwa Beschluss des BSG vom 21. Dezember 2017 - B 9 SB 70/17 B).
  • BSG, 20.02.2018 - B 13 R 27/17 BH

    Altersrente für schwerbehinderte Menschen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2019 - L 10 SB 90/16
    Vielmehr wiederholt der Kläger immer wieder dieselben Argumente, die unter anderem auch schon das Bundessozialgericht nicht zu überzeugen vermocht haben (Beschlüsse vom 20. Februar 2018 - B 13 R 27/17 BH und vom 26. März 2018 - B 13 R 10/18 C).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.10.2017 - L 1 R 481/17
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2019 - L 10 SB 90/16
    Der Senat hat auch die sozialgerichtlichen Akten zu den Verfahren des Klägers bei dem erkennenden Gericht zu den Aktenzeichen L 1 R 351/17, L 1 R 481/17 und L 2 R 297/15 B beigezogen.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 08.09.2015 - L 2 R 287/15
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2019 - L 10 SB 90/16
    Ein solches ergibt sich für den Senat auch nicht aus der Einsichtnahme in das vom Kläger im 1. Senat des beschließenden Gerichts geführte Berufungsverfahren (vgl. insoweit Urteil des SG Hannover vom 12. Juni 2017 zum Az: S 13 R 784/14 sowie insbesondere den Beschluss des 2. Senats vom 8. September 2015 zum AZ: L 2 R 287/15 B).
  • SG Hannover, 12.06.2017 - S 13 R 784/14
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2019 - L 10 SB 90/16
    Ein solches ergibt sich für den Senat auch nicht aus der Einsichtnahme in das vom Kläger im 1. Senat des beschließenden Gerichts geführte Berufungsverfahren (vgl. insoweit Urteil des SG Hannover vom 12. Juni 2017 zum Az: S 13 R 784/14 sowie insbesondere den Beschluss des 2. Senats vom 8. September 2015 zum AZ: L 2 R 287/15 B).
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